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Von Stadtwiki

Die Bürger-Initiative gegen Chemie-Einlagerung im Militär-Depot Pforzheim e.V. war eine Bürgerinitiative in Pforzheim. Sie wurde am 25. Juni 1991 mit dem Ziel gegründet, "die Lagerung von Giftstoffen im Bundeswehr-Depot in Pforzheim-Huchenfeld zum Schutz von Mensch und Umwelt rückgängig zu machen" (§ 2 der Satzung) und im Jahr 2007 aufgelöst.

Tätigkeit

Hintergrund für die Bildung der Bürgerinitiative war die Lagerung von 700 Tonnen der Chemikalie Perchloräthylen und die drohende Einlagerung von zusätzlichen 1400 Tonnen Calciumhypochlorit im Bundeswehrdepot nördlich der Verbindungsstraße zwischen Huchenfeld und Würm am Rand des Waldgebiets Erzkopf. Die Bürgerinitiative organisierte den Protest mit einer Bürgerversammlung in der Stadthalle, Informationsflugblättern und Unterschriftslisten.

Aufgrund der Beschlüsse der Ortschaftsräte von Hohenwart, Huchenfeld und Würm sowie aufgrund des einstimmigen Beschlusses des Gemeinderats der Stadt Pforzheim erklärte die Bundeswehr den Verzicht auf die geplante Einlagerung der 1400 Tonnen Calciumhypochlorit – ein in der Geschichte der sozialen Bewegungen ziemlich einmaliger Vorgang, dass Bürgerinitiative und Stadt an einem Strang ziehen, bis zum obersten Gericht in Berlin.

Vorstand und Aktive

Im Vorstand des Vereins waren Bewohner der drei im Ernstfall hauptbetroffenen Ortsteile Hohenwart (Fröhlich), Huchenfeld (Plass) und Würm (Brändle) gleichberechtigt vertreten, die zwei Ortsvorsteher von Huchenfeld (Bayer) und Würm (Nestler) waren im Vorstand bzw. Beirat vertreten, Vertreter der in den drei Ortsteilen vertretenen Parteien, waren - um die Überparteilichkeit der Bürgerinitiative zu unterstreichen - nicht im Vorstand vertreten. Das Berufsspektrum umfasste u.a. Angestellte, einen Architekten, einen Arzt, geistliche Berufe, Kunstschaffende und Lehrkräfte.

Aktionen der Bürger-Initiative und Unterstützer in Ortschaftsräten, Gemeinderat und Verwaltung sind in dem Artikel "Bundeswehrdepot" skizziert, ebenso die mit den Chemikalien verbundene Gefährdung.

Auflösung

Nach dem Abschluss aller juristischen Möglichkeiten, der Einflusslosigkeit der aus der Region stammenden Bundestagsabgeordneten aller Parteien, nach vergeblichen Erwartungen an verschiedene Regierungs- und damit Politikwechsel löste sich der Verein "Bürger-Initiative gegen Chemie-Einlagerung im Militär-Depot Pforzheim e.V." im Jahr 2007 auf.

Das Vereinsvermögen ging entsprechend der Satzung an die Ortsverwaltungen von Hohenwart, Huchenfeld und Würm mit der Auflage, die Gelder für ökologische Zwecke, insbesondere zur Sensibilisierung der jungen Generation, einzusetzen.

Quellen

• Pforzheimer Kurier vom 27. Juni 1991
• Pforzheimer Kurier vom 23. Mai 2007